Wie reformiert man Solidarität, Verantwortung und Gerechtigkeit?

Dr. Frithjof Schmidt, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen NRW

Statement von Dr. Frithjof Schmidt,
Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen NRW:

Politik ist für Grüne eine Auseinandersetzung um gesellschaftliche Werte. Politik muss durch Werte geleitet werden, wenn sie erfolgreich gestalten will. Wir verbinden Ökologie, Selbstbestimmung, Gerechtigkeit und lebendige Demokratie. Als eine dem Wert der Gerechtigkeit verpflichtete Partei kämpfen wir für die sozialen Rechte der Schwachen und eine gerechte Verteilung der gesellschaftlichen Güter, für Geschlechtergerechtigkeit und Generationengerechtigkeit.

NRW muss die Wissensgesellschaft fördern und gestalten, damit technologische Effizienz, Investitionen in Bildung und Ausbildung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sich nicht gegenseitig blockieren, sondern zukunftsfähig zusammenwirken. Nur durch diese Innovationsoffensive kann die Lebensqualität von Familien, Kindern und Alten auf solidarische Weise erreicht werden.
Die wirtschaftliche Entwicklung NRWs werden wir durch eine gezielte Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, eine aktive Beschäftigungspolitik und eine Verzahnung von Forschung und Praxis zu forcieren. Gerade das Modell der sozialen Wirtschaftsbetriebe muss weiterentwickelt und ausgeweitet werden.

Wir wollen die Rahmenbedingungen für den demographischen und sozialen Wandel so gestalten, dass im Zusammenspiel unseres sozialen Sicherungssystems mit der Zivilgesellschaft durch Eigeninitiative und Kreativität Projekte von gemeinsamen Sport- und Freizeitinitiativen bis zum selbstbestimmten Wohnen im Alter entstehen. Dabei versprechen wir uns gerade von der aktiven Einbeziehung verschiedener Interessengruppen und Betroffener einen Schub intelligenter Lösungen.
Wir wollen, dass sich jede Frau frei entscheiden kann, auch für Beruf und Familie. Zum Beispiel durch familienfreundliche Arbeitszeitmodelle.

Entscheidend wird sein, Kinder- und Jugendpolitik mit Bildungspolitik so zu verzahnen, dass die gute Aufnahmefähigkeit der unter Sechsjährigen künftig besser genutzt wird. Wir wollen eine an die individuellen Fähigkeiten angepasste Förderung eines jeden Kindes, um unsere Kinder so auf die Wissensgesellschaft bestens vorzubereiten.

Wir wollen NRW noch lebenswerter machen.